Unfreiwilliger Sparbeitrag

Otfried Nassauer

Das Chaos bei der Beschaffung großer Waffensysteme für die Bundeswehr sorgt bei Finanzminister Schäuble vorübergehend für kleine Freuden. Für das Jahr 2013 standen der Bundeswehr insgesamt 5,1 Milliarden Euro für die Beschaffung zur Verfügung. Ein großer Teil davon, mit knapp 1,6 Milliarden Euro mehr 30 Prozent der bereitgestellten Mittel, konnten im vergangenen Jahr nicht abgerufen und ausgegeben werden.

Ursache waren technische Probleme, Lieferverzögerungen bei der Industrie und erneute Programmrestrukturierungen bei Großvorhaben wie dem Eurofighter, dem Schützenpanzer Puma, dem Transportflugzeug A400M oder den Hubschraubern NH90 und Tiger. Von den 1,05 Milliarden Euro, die für den Eurofighter vorgesehen waren, flossen beispielsweise nicht einmal 50 Millionen real ab. Und weil der Schützenpanzer Puma nicht rechtzeitig serienreif wurde, blieben weitere 122 Millionen unausgezahlt.

Obwohl das Verteidigungsministerium rund 300 Millionen Euro eilig noch umwidmete, um die Entwicklungsausgaben für neue Waffen zu verstärken, fand sich für deutlich mehr als eine Milliarde Euro nicht mehr rechtzeitig ein neuer, zulässiger Verwendungszweck.

Während der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche gab Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Probleme verklausuliert zu: "Wir sparen sozusagen heute für morgen aufgrund der einmaligen Verzögerungen, die gestern stattgefunden haben."

Von der Leyen deutet das Problem an, das jetzt auf die Bundesregierung zukommt: Die Einsparungen sind nur vorübergehender Natur. Die Gelder werden jetzt ab 2016 fällig, müssen also erneut in den Haushalt und die Finanzplanung eingestellt werden. Mit der Folge, dass der Verteidigungshaushalt dann erhöht werden muss oder die Mittel dem Ministerium an anderer Stelle fehlen.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS