Wissenschaft & Frieden
04/2002

 

Rüstungskooperation zwischen Israel und den USA

Sean Odlum

Seit der Gründung des Staates Israel sind die USA der engste Verbündete und verlässlichste Unterstützer Israels. Insgesamt haben die USA Israel seit 1948 Hilfe im Wert von 81,3 Mrd. $ gewährt. Mit den Jahren wuchs der Anteil der Militärhilfe. In den letzten zehn Jahren erhielt Israel etwa 30 Mrd. $ an US-Hilfe, davon wurden etwa 18,2 Mrd. $ im Rahmen des Foreign Military Financing Programms (FMF) gewährt. Das vom US-Verteidigungsministeriums verwaltete FMF-Programm gewährt befreundeten Regierungen Mittel, die ausschließlich für den Erwerb amerikanischer Waffensysteme ausgegeben werden dürfen – mit Ausnahme Israels. Israel darf als einziger Staat etwa 475 Mio. $ der jährlich gewährten FMF-Gelder für Waffensysteme der eigenen Rüstungsindustrie ausgeben. Mit anderen Worten, die USA subventionieren die israelische Rüstungsindustrie, die inzwischen eine der wettbewerbsfähigsten auf der Welt ist. Trotzdem hat es sich auch für die amerikanische Rüstungsindustrie gelohnt. Das israelische Waffenarsenal umfaßt fast 400 US-Kampfflugzeuge, Tausende verschiedener US-Raketen, sowie unzählige US-Kleinwaffen, die häufig umsonst im Rahmen des Excess Defense Articles Programms (EDA) bereitgestellt wurden.

Von dieser Art der Kooperation im Rüstungsbereich profitieren beide Seiten. Israel erhält modernste amerikanische Rüstungsgüter und bezahlt dafür mit Dollar der US-Regierung. Der größte Posten ist nach wie vor der Kauf von amerikanischen Kampfflugzeugen – mehr als 60% im Jahr 1999. Zunehmend werden die US-Gelder auch für Rüstungsprodukte aus dem Bereich Elektronik und Kommunikationstechnik ausgegeben. Außerdem kann die israelische Regierung einen Teil der amerikanischen Gelder in die eigene Rüstungsindustrie stecken – einen zentralen Industriesektor. Aus amerikanischer Perspektive wird mit der Hilfe einer der wichtigsten Verbündeten militärisch gestärkt, ein Absatzmarkt für US-Rüstungsgüter geschaffen und damit auch Arbeitsplätze gesichert.

Doch ganz ohne Probleme gestaltet sich diese Beziehung nicht. Die amerikanische Rechtslage verbietet den "nicht-defensiven" Einsatz in den USA hergestellter Waffen. Wiederholt wurde das US State Department gezwungen den möglichen israelischen Mißbrauch amerikanischer Waffen zu untersuchen, zuletzt den Einsatz von Apache-Hubschraubern bei der Ermordung von als Terroristen verdächtigten Palästinensern und den Einsatz von F-16 Kampfflugzeugen bei Angriffen auf Einrichtungen der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Eine zweiter Problembereich für die USA ist die israelische Praxis, sensible Rüstungstechnologien ohne US-Genehmigung zu reexportieren. Vor allem die israelischen Geschäfte mit China sorgten für Dissonanzen. Israel wurde vorgeworfen, Patriot-Raketenabwehrtechnologie sowie hochmoderne Flugzeug- und Raketentechnologie illegal nach China zu reexportieren.

Drittens beginnt die israelische Rüstungsindustrie, die jahrelang von den USA finanziert wurde, nun den amerikanischen Rüstungsunternehmen auf wichtigen Exportmärkten ernsthaft Konkurrenz zu machen. Vor kurzem erhielt eine israelische Firma von der türkischen Regierung den Auftrag zur Modernisierung von Panzern, die ursprünglich von General Dynamics hergestellt wurden, obwohl sich auch die amerikanische Firma selbst um den Auftrag bemüht hatte. Aber trotz dieser Probleme zwischen Israel und den USA wird die Rüstungskooperation auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Mit der zunehmenden Integration israelischer Rüstungskomponenten in amerikanische Waffensysteme wächst die gegenseitige Abhängigkeit. Amerikanische und israelische Militärs kooperieren bereits bei der Entwicklung des Raketenabwehrsystems Arrow.

Die FMF-Hilfe soll bis 2008 erhöht werden und dann ein Niveau von 2,4 Mrd. $ pro Jahr erreichen. Die USA sind sich darüber im Klaren, daß eine Aussetzung der FMF-Zahlungen Israels (militärische) Stellung im Nahen Osten schwächen würde - mit der Gefahr, daß Israels Nachbarstaaten diese Situation ausnutzen. Die USA sind nicht bereit, eine solche Entwicklung zuzulassen.

 

Sean Odlum (Stanford-University) ist zu einem Forschungsaufenthalt beim Berliner Informationzentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS)